|

Bericht: Club Tirol – Michael Jäger Von neuen Steuern

Bericht: Club Tirol - Michael Jäger Von neuen Steuern

Club Tirol

Michael Jäger

Von neuen Steuern und vermeintlich fehlenden Staatseinnahmen

Bericht: Club Tirol - Michael Jäger Von neuen SteuernClub Tirol „Wirtschaftstalk“ mit dem Vizepräsidenten des Bundes der Steuerzahler über mögliche „steuerliche“ Auswirkungen der Bundestagswahl in Deutschland.

Bericht: Club Tirol - Michael Jäger Von neuen SteuernVermögenssteuern sind Substanzsteuern, die nicht ein paar Superreiche, sondern den Mittelstand treffen. Nur mit Steuersenkungen schafft man letztlich Anreize für notwendige Investitionen, die wieder Arbeitsplätze sichern. Dass Deutschland wie auch andere EU-Länder jetzt ein Problem bei den Steuer-Einnahmen hätten, sei falsch. Aber Schulden, die die Staaten machen, müssen auch einmal zurückbezahlt werden, was nur über Einsparungen oder Wachstum geht. Und überhaupt – mit höheren Steuern irgendetwas „steuern zu wollen, das ist gefährlich.“

Es sind Statements wie diese, die Michael Jäger, Vizepräsident des Bundes der Steuerzahler Deutschlands, als wortgewaltigen Kritiker allerlei steuerpolitischer Ideen auszeichnen. Davon konnten sich Mitglieder des in Wien ansässigen Club Tirol nun bei einem „Wirtschaftstalk“ überzeugen: Auf Einladung von Club Tirol Vorstandsmitglied Barbara Kolm – Vizepräsidentin der Österreichischen Nationalbank sowie Präsidentin des Hayek-Instituts – referierte Michael Jäger in einer „Tour de raison“ zum Thema „Nach den Wahlen in Deutschland – wohin führt uns der Vorreiter in Europa, in Marktwirtschaft oder Sozialismus?“ Der Bayer gab dabei einige Einblicke in die Befürchtungen, die einen der sozialen Marktwirtschaft verpflichteten „Vertreter der Steuerzahler“ in unserem Nachbarland so umtreiben.

Bericht: Club Tirol - Michael Jäger Von neuen SteuernKeine neuen Steuern
Der „Kelch“ einer künftigen rot-rot-grünen deutschen Bundesregierung ist laut Jäger „glücklicherweise an uns vorübergegangen.“ Welche Be- und Entlastungen den deutschen Steuerzahlern nun tatsächlich bevorstehen, das lasse sich derzeit noch nicht abschätzen. Je nachdem, ob eine Ampel-Koalition (rot-grün-gelb) oder doch die Jamaika-Variante (schwarz-grün-gelb) zustande kommt. Für Jäger ist jedoch klar, dass es etwa bei der Ampel-Variante auf jeden Fall die FDP sein muss, die aus marktwirtschaftlicher Sicht allzu negative steuerliche Maßnahmen verhindern sollte.

Zu den schädlichen Themen gehören laut Jäger etwa die Einführung neuer Steuern ebenso wie die Erhöhung bereits bestehender, wie etwa der Erbschaftssteuer. Vor allem eine Vermögenssteuer – wie von SPD und Grünen in ihren Wahlprogrammen vorgesehen – stößt auf harsche Ablehnung: „Die Behauptung, dass davon nur ein Prozent der Bevölkerung – die so genannten „Reichen“ – betroffen wäre, ist falsch – das trifft hauptsächlich den Mittelstand, der eine solche Steuer dann aus der Substanz zahlen muss.“ Und die Erstellung wie auch die Kontrolle der Bewertungsgrundlage wäre zudem vermutlich eher ein Albtraum.

Bericht: Club Tirol - Michael Jäger Von neuen SteuernAngeblich fehlende Steuereinnahmen durch neue Steuern wettzumachen, bringt Jäger fast in Rage: „Wer jetzt behauptet, wir haben ein Einnahmenproblem, der hat entweder keine Ahnung, er führt die Leute bewusst hinters Licht oder er lügt.“ Corona habe kurzfristig zu einem Rückgang der Steuern geführt. Aber nach derzeit vorliegenden Zahlen gebe es in Deutschland im laufenden Jahr schon höhere Einnahmen als im bisherigen Rekordjahr 2019. Dafür feiere man auf der anderen Seite wahre „Ausgabenorgien“. Von Geld für das Klima, Digitalisierung, Coronahilfen bis hin zur Reparatur der Infrastruktur. Man hört nur von Ausgaben, wie man im vorhandenen Budget sparen könnte, davon hört man nichts. In der Budgetplanung braucht es neue Prioritäten aber auch klare Ausgabengrenzen.

Generell hätten die meisten Länder in Europa, so Jäger, kein Problem mit ihren Steuereinnahmen. Deshalb seien Steuersenkungen für Unternehmen und bei der Lohn- und Einkommensteuer, wie jetzt in Österreich geplant, richtig und gut: „Das macht uns in Deutschland Dampf, gleiches zu tun.“ Denn erst mit Steuersenkungen werden jene Anreize geschaffen, die in der Wirtschaft für Investitionen sorgen, die dann wieder staatliche Einnahmen lukrieren.

Bericht: Club Tirol - Michael Jäger Von neuen SteuernWarnungen
Auf EU-Ebene warnt Jäger davor, dass für finanzpolitische Entscheidungen geltende Einstimmigkeitsprinzip aufzugeben. Fällt dieses, ist das „das Ende für zahlungsfähigen EU-Geberländer, für die Nehmer ist es natürlich super.“ So wären damit etwa die Bestrebungen, einheitliche Mindeststeuersätze für Unternehmen und Bemessungsgrundlagen einzuführen, vermutlich von Erfolg gekrönt. Und das würde wieder jeglichen positiven Steuerwettbewerb zwischen den Ländern aufheben.

Für den Vizepräsidenten des Bundes der Steuerzahler scheint klar, dass gegen viele weitere politische Fantasien wie Digitalsteuern, Finanztransaktionssteuern, Lastenausgleich oder Corona-Soli „wir Ökonomen beginnen müssen, dem mehr entgegenzuhalten und die Vernunft hineinzubringen.“

 

Textquelle: Club Tirol

Fotos: Hayek Institut/Schmid

 

Sehen Sie hier die Aufnahme zur Veranstaltung:

For privacy reasons YouTube needs your permission to be loaded. For more details, please see our Datenschutz.
I Accept

Die Meinungen, die hier auf hayek-institut.at veröffentlicht wurden, entsprechen nicht notwendigerweise jenen des Hayek Instituts.

Gefällt Ihnen der Artikel?

Das freut uns! Unterstützen Sie uns, wenn Sie mehr solcher Artikel lesen möchten:


Warning: Undefined array key "visual_appearance" in /hayek-institut.at/subdomains/www/html/wp-content/plugins/give/src/Views/Form/Templates/Classic/Classic.php on line 203

Das interessiert Sie vielleicht auch:

  • 10.05.2019

  • 05.01.2018

  • 14.09.2021

  • 25.03.2022

  • 10.11.2020

DIESEN ARTIKEL TEILEN!
JETZT ZUM NEWSLETTER ANMELDEN!

Sendinblue Newsletter