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Lockdown in Österreich: Das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce

Lockdown in Österreich: Das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce

von Scott B. Nelson

In seinem 18. Brumaire bezieht sich Karl Marx auf den Philosophen G. W. F. Hegel, der an einer Stelle bemerkt, „daß alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen“. Er hat vergessen hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce. Von Marx erhielt Österreich nicht nur einige unglückliche antikapitalistische Ideen, sondern auch einen marxistischen Sinn für Humor. Denn die am 31. Oktober verkündeten neuen COVID-19-Maßnahmen lassen der Bevölkerung eine peinliche Kombination von Scheinfreiheit und Strenge, mehr Trick als Treat, deren Folgen die ganzen Maßnahmen als nichts anders als eine Farce bezeichnen lassen.

16. März führte die Regierung den ersten Lockdown ein. Damals erlebte der ganze Kontinent die Ausbreitung eines in China entstandenen Virus, ohne dessen Effekte und den Ernst der Lage genau bewerten zu können. Unsicherheit und die zuvor von der italienischen Regierung getroffene Entscheidung, eine Ausgangssperre für das ganze Land zu verhängen, überzeugten viele andere europäische Länder ebenso zu agieren. Ob richtig oder nicht, oder ob die berühmte schwedische Alternative vernünftiger gewesen wäre, kann nicht im Voraus behauptet werden. In der damaligen Situation war die Kettenreaktion in mehreren europäischen Ländern wohl übertrieben aber auch logisch. In vielen Ländern sah es so aus, dass weder ausreichende medizinische Einrichtungen noch PSA zur Verfügung standen. Unter diesen Umständen vermochte die Regierung in Österreich die Infektionszahlen niedrig zu halten.

Im Verlauf des Sommers fiel die Zahl der Infektionen überall in Europa langsam. Zwischen April und September mussten Österreicher mit einer maximal täglichen Neuinfektionsrate von nur knapp über 400 rechnen (ausgenommen einiger weniger Tage). Gesundheitlich gesehen ist der österreichische Erfolg wahrscheinlich einer Mischung von Regierungsmaßnahmen und bürgerlicher Compliance zuzurechnen. Wir sind jedenfalls jetzt besser vorbereitet auf die neuerlich zunehmenden Fallzahlen, die am 31. Oktober über 4.000 standen. Was die Wirtschaft betrifft, sieht es schlimmer aus, und so war es von Anfang an. Dies ist keine Überraschung, denn alle Länder der Welt müssen jetzt mit höheren Schulden und weniger Wachstum rechnen, und so wird es in absehbarer Zeit bleiben. Viele europäische Länder verhängten kürzlich eine zweite Runde an Ausgangsbeschränkungen, die in den meisten Fällen für den ganzen Monat November gelten sollen. Dadurch könnten die Maßnahmen hoffentlich vor dem Weihnachtsfamilientreffen gelockert werden.

Doch die aktuellen Maßnahmen in Österreich werfen die Frage auf: welches Ziel steckt hinter den Maßnahmen? Ganz abgesehen von den langfristigen Plänen der Regierung sind auf strategischer Ebene auch die aktuellen Maßnahmen bedenklich. Diese Fragwürdigkeit beruht teilweise auf der Unübersichtlichkeit der Maßnahmen. Das aufschlussreichste Beispiel davon liegt wahrscheinlich bei den fünf Ausnahmefällen der Ausgangssperre zwischen 20.00 und 06.00, die vorerst bis zum 12. November gültig ist. Die fünf Ausnahmefälle decken beinahe alle nächtlichen Aktivitäten außer dem genannten Beispiel von Freunden, die sich in einem Park treffen, um Alkohol zu konsumieren (was in diesem Monat viel wirksamer von dem kälteren Wetter als von willkürlichen Verordnungen verhindert wird). Es ist auch erstaunlich, dass man ausdrückliche Erlaubnis von der Regierung erhält, den privaten Wohnbereich zu verlassen, um einer Gefahr für Leib und Leben zu entkommen. Dass eine solche Erlaubnis formuliert werden musste, lässt darauf schließen, dass die Bürger entweder nicht wissen würden, wie sie sich im Falle einer tödlichen Gefahr retten könnten, oder dass sie selbst in einem solchen Fall immer noch dem Diktat des Staates unterworfen wären, was impliziert, dass sie vom Staat immer noch mehr zu befürchten hätten als vor der unmittelbaren Gefahr zu Hause.

Ganz ohne Ironie, es muss die Tatsache hervorgehoben werden: die Verordnung ist genauso streng wie unklar, detailliert in den kleinen Details, grob in den Wesentlichen Dingen, und deswegen zu undeutlich, um die Voraussetzungen eines Gesetzes zu erfüllen. Dennoch streng genug, dass für die Bürger der Eindruck einer Gesetzesvorlage entsteht. Ich gebe zu, das ist vielleicht genau die hinter der Verordnung liegende Logik. Eine gewünschte Folge könnte tatsächlich sein, dass die Neuinfektionen drastisch sinken. Was danach kommt ist eine offene Frage, da wir schon einmal sinkende Infektionszahlen gesehen haben, und einen neuerlichen Anstieg, auf den mit einer zweiten Runde an Ausgangsbeschränkungen reagiert wird. Es ist nicht auszuschließen, dass wir künftig noch mehr Wellen von Infektionen und Ausgangsbeschränkungen in Kauf nehmen müssen.

Wenn man alle die Maßnahmen berücksichtigt, bleibt es unklar, was das Endziel ist. Folgt man den Ausführungen der Regierung, ist es, den Zusammenbruch des Gesundheitssystems zu verhindern. Die Zahl der Covid-Patienten auf Intensivstationen ist in den letzten Tagen stark gestiegen. Auch wenn genügend Betten zur Verfügung stehen, muss es auch genug Personal geben, das in der Lage ist, alle Patienten adäquat zu versorgen. Doch Politik wird nicht in Krankenhäusern gemacht.

Das größere Problem für die Regierung liegt bei der Lockdown-Müdigkeit und der ständig sinkenden Bereitschaft der Bevölkerung, die Regeln einzuhalten. Durch Halbheiten und den Mangel an Transparenz (sprich: was ist das exakte Ziel und wie wird diesem Ziel von den angewandten Mitteln gedient?) wird diese Tendenz nur verstärkt. Klare Richtlinien und Transparenz sind unentbehrlich, um das Vertrauen der Bevölkerung zu behalten, sonst werden Müdigkeit, Ungeduld, und Wut die Autorität der Regierung untergraben. Immer eine Maske in den öffentlichen Verkehrsmitteln zu tragen, zum Beispiel, scheint für die meisten ein erträglicher Zustand zu sein.

Das schaut doch anders aus, wenn es um andere Maßnahmen geht, die das Herz der österreichischen Lebensweise betreffen. Es muss noch bewiesen werden, dass die Lokale, Freizeit- und Kultureinrichtungen, usw. tatsächlich die gefährlichsten Infektionshotspots sind. Es muss anschließend erklärt werden, warum Lokale nicht im Laufe des Tages geöffnet bleiben und erst vor der Ausgangssperrezeit schließen müssen. Warum dürfen Betriebe weiter arbeiten? Ein Zyniker könnte auf die Idee kommen, dass die Interessensvertretungen der zweiteren stärker sind als die der ersteren. In einem skurrilen Szenario wird das ganze Lebensblut der österreichischen Kultur – egal ob in Hochinfektionsregionen (Vorarlberg) oder Niedriginfektionsregionen (Kärnten) – zur Ruhe gebettet: „Die Ruhe eines Kirchhofs“, um Erwin Ringel zu zitieren. Man darf in die Arbeit gehen, muss aber auf das Mittagsmenü mit dem Kollegen verzichten. Der Friseur darf noch Haare schneiden, doch sieht er diesmal nicht die Stammkunden, die sich für die Ballsaison vorbereiten würden. Man darf in der Arbeit die gleichen Produkte und Dienste wie jedes andere Land produzieren und anbieten, aber auf keinen Fall an den einzigartigen Aktivitäten seines eigenen Landes teilnehmen. Die glänzenden Gemälde von Gustav Klimt bleiben versperrt und ungesehen. Die kleinen Heurigen bedienen niemanden. Die Töne von Ludwig van Beethoven sind leider in seinem 250. Jubiläumsjahr nicht live zu hören…Lasst uns angenehmere Töne anstimmen.

Wenn ein Impfstoff im ersten Quartal 2021 verfügbar ist, dann werden viele von den aktuellen Maßnahmen unnötig (außer persönlichen Schutzmaßnahmen). Tragisch wäre, wenn trotz des zweiten Lockdowns die Infektionszahlen weiterhin steigen, weil die Bevölkerung zwar auf das Treffen von Freunden in Lokalen verzichtet, aber stattdessen den weiteren Familienkreis und die Freunde zu Hause empfängt. Tragisch nicht nur weil das Ergebnis die besten Absichten der Regierung vereiteln würde, sondern auch, weil – in Unkenntnis dessen, was ohne Maßnahmen seit März passiert wäre – die Akzeptanz der Bevölkerung von Maßnahmen trotz der im Vergleich zu anderen europäischen Ländern guten Bewältigung sinken ließe.

Man begreift, was man sieht und was man erlebt, nicht aber leblose Zahlen und Statistiken. Erlebt man, dass tausenden zum zweiten Mal die Erwerbsgrundlage durch Schließungen genommen wird ohne dass gegen die dramatischen Folgen ausreichend Maßnahmen gesetzt werden (können), ist Widerstand zu erwarten. Die Dichotomie zwischen Leben und der Wirtschaft wirkt falsch. Unser Selbstwertgefühl kommt zu großen Teilen aus unserem Beruf. Nicht arbeiten zu dürfen bedeutet für viele deutlich mehr als nur Stillstand im wirtschaftlichen Sinne. Selbst für Marx wäre das keine Farce.

Die Meinungen, die hier auf hayek-institut.at veröffentlicht wurden, entsprechen nicht notwendigerweise jenen des Hayek Instituts.

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